TO 1

Hauptsatzung - Magi und Herabsetzung der Freigrenzen für den Magi

1. Änderungen der Hauptsatzung

- Bestimmte Freigrenzen auf 200.000

abgelehnt

- Freigrenze für Spenden, Schenkungen etc. annehmen i.H.v. 250.000

(KfB dagegen bzw. enthält sich)

- Genern der Hauptsatzung

abgelehnt

- Satzung insgesamt (exclusive der Änderungen oben, inklusive Freigrenzen für Spenden etc.): angenommen

Wahlergebnis:

CDU/KfB: 5 Sitze + 1

Grüne: 1 Sitz + 1

SPD/UBG: 2 Sitze

FDP: 1 Sitz

2. Unser Antrag zur Hauptsatzung (Magi-Größe)

Klasse Rede von Mecki zum Selbstverständnis der Abgeordneten, zur Handlungsfähigkeit und zur Auslegung der Ergebnisse von Wahlen gibts hier

abgelehnt

3. CDU Antrag: 8er Magi

abgelehnt

(Randnotiz: Die CDU stimmt gegen ihren eigenen Antrag, siehe Artikel TZ 14.07.2021)

Freiflächenplanung Bahnhofsumfeld

1. Alternativplanung, Kostenschätzung (KfB ÄA)

abgelehnt

2. Enzo Enea mit FDP ÄA

abgelehnt

3. Enzo Enea in der Ausschussfassung

angenommen, einstimmig

Offenlegung Winkelbach

Lange Diskussion um den Fakt, dass wir nie von nur 75k ausgingen, sondern das damals schon nur der städtische Anteil war (laut Rücksprache mit den damaligen Amtsträgern)

Frage: wie wassertragend wird der künftige Bach denn sein?

Akteneinsichtsausschuss: angenommen

Vorlage selbst: angenommen 
 

Busbahnhof

H5+1 angenommen

Anlagerichtlinie (geschoben)

Steigerung Attraktivität Radfahren

angenommen

Satzung Betriebskommission (geschoben)

Verkehrssicherheit Heinrich-Winter-Straße

angenommen

TO 2

Aufenthaltsqualität zentrale Plätze (Berliner Platz)

inkl. unseres ÄA angenommen

Bebauungsplan Bleichstrasse

angenommen

Grünflächenstrategie

angenommen

Hochwasserschutz Schönberg

angenommen

Anschaffung Geschwindigkeitstafeln

angenommen

Generation Nichtschwimmer

angenommen

TO 1

Visualisierung Bebauungsplan Bleichstrasse

(B-Plan Bleichstrasse geschoben in den März)

Angenommen

Ausschreibung Stadtbus

ÄA des Bürgermeisters, Ausschreibung 4+1

angenommen

ÄA 2+1+1

abgelehnt

Sicherer Hafen Kronberg „Seebrücke“

 Abgelehnt 

Regionaler Flächennutzungsplan „Grüner Weg“

Abgelehnt

 ÄA der FDP auch abgelehnt

Bebauungsplan „Grüner Weg“

Angenommen

Kommunalwahlrecht für Nicht-Eu

Abgelehnt

Einsparungen Haushalt

abgelehnt

Anbindung Radschnellwege

Angenommen

Bücherschränke

angenommen

Wasserversorgung

angenommen

Entwässerungssatzung

Angenommen

Schiedsperson

Angenommen

Unterhaltsreinigungen

angenommen

Baumpatenschaften

angenommen

Feuerwehr Trockner

Angenommen

Feuerwehr Machbarkeitsstudie

angenommen

Kita-Beiträge

angenommen

Unter www.radverkehrskonzept-hochtaunuskreis.de

 gibt es bis zum 31.12.2020 eine Umfrage zum Bedarf rund um das Thema Radverkehr!

www.kronberg.de/de/politik-verwaltung/politik-aktuell/livestream-der-stadtverordnetenversammlung/

TO1

Live-Stream-Übertragung

Ergebnis: angenommen

Gültigkeit der Bürgerbeisterwahl

Ergebnis: angenommen

Stadtbus - Vorabbekanntmachung

Ergebnis: abgelehnt

ÄA1 FDP - Reduzierung auf 2 Linien

Ergebnis: zurückgezogen, weil ÄA 2 durchging

ÄA2 FDP, CDU, KfB, UBG: Verlängerung des ggw. Dienstleistervertrags um 1 Jahr

Ergebnis: angenommen (19:10)

TO2

Zuschuss Kronberg Academy: angenommen (21 Ja)

Änderung KiTa-Kostensatzung: angenommen

Schotterflächen inkl. Grünem ÄA: angenommen (21 Ja, CDU dagegen)

Maßnahmen Hochwasser Schönberg: angenommen

Der Klimaschutzmanager startet am 1.1.2021, der Förderbescheid für das Klimakonzept ist bei der Stadt eingegangen.

Unter www.radverkehrskonzept-hochtaunuskreis.de gibt es bis zum 31.12.2020 eine Umfrage zum Bedarf rund um das Thema Radverkehr!

TO1

Sicherheitsstreifen - geschoben

Stadtbus - geschoben

Seebrücke - geschoben

Unterführung Bahnübergänge - geschoben

Infoveranstaltung SEK - angenommen

FDP - wir haben noch gar kein finales Konzept, über das wir beraten können, das ist jetzt in Corona nicht zwingend nötig

Opelzoo - angenommen

Zeitliche Befristung des kostenlosen Durchgangs ist entfallen, gilt nun unbefristet!

ÄA von GRÜN ist in die Vorlage eingearbeitet - Erstellung RMV Konzept durch Stadt und Opelzoo

ÄA FDP - Nutzung Haupteingang zum Durchlaufen auch möglich - angenommen

ÄA KfB - Philosophenweg nicht schließen - abgelehnt

ÄA CDU - Erst weitermachen, wenn städtebaulicher Vertrag geschlossen ist - angenommen

Temporäre Wohnunterkünfte - Mobile Homes angenommen

Abbruch des GU - Projekts ABGELEHNT!

EStR Siedler: es sind Max 8 Mobile Homes möglich mit je 6 Plätzen, die man nur in Ausnahmefälle auch komplett belegen kann. Das deckt nicht den Bedarf der anerkannten, nicht anerkannten und Obdachlosen. Dieser Bedarf wird steigen, wenn nach Aufhebung der Coronamaßnahmen Zwangsräumungen auch durchgesetzt werden.

In Mobile Homes wären das 3 - 4 Personen x 8 Mobile Homes. Mit der Unterkunft an der AKS ist definitiv 2021 Schluss. 

BM Temmen: Frau Hechler wird zitiert, sie hat aber schriftlich und telefonisch gestern dargelegt, dass Kronberg eine GU für 60-80 Menschen braucht. Das RPZ steht zum Verkauf, auch wenn Stand heute kein Käufer Interesse gezeigt hat.

FDP: Die Situation, das momentan weniger Flüchtlinge nach D kommen, stimmt. Aber das kann sich jederzeit ändern - man schaue in den Libanon etc.

CDU: Stimmt zu wegen dem letzten Satz - Wegfall der GU - weil überdimensioniert. Wir sollten eher vor Ort was tun, damit weniger Flüchtlinge nach Kronberg kommen. Wenn sie doch kommen, dann bringen wir sie dezentral unter. Wo? Das muss man dann sehen.

CK: Stellt Antrag, Punkte getrennt abzustimmen. Mobile Homes und Abbruch des GU-Baus.
Der Bau kann anschlussgenutzt werden, das ist rechtlich möglich. Um das Helfen vor Ort geht es hier nicht, wir erfüllen mit der GU unsere Verpflichtung vor Ort und auch ggü. anderer Kommunen. Herr Grupe bekräftigt das aus Sicht des Kreistags.

Petra: Akzeptieren Sie bitte, das die GU gebaut wird. Kronberg ist bunt, zusammen geht mehr! 

Abstimmung Mobile Homes - angenommen.

Abstimmung GU: Ein Mitglied erklärt sich für befangen.

Abgelehnt! 15:15. Patt. 

Enzo Enea - angenommen

KfB: Bitte erläutern sie die Kosten für das Projekt.

EStR Siedler: Planung bekannt, öffentlich und im ASU begeistert aufgenommen. Die Projektskizze haben wir, noch keine konkrete, detaillierte Kostenplanung. Wir haben einen Kostenrahmen und eine Projektidee.

SPD: Wir stimmen einem Wettbewerbsentwurf ab, der Fördermittel einwerben soll. Wenn wir den Wettbewerb nicht gewinnen, dann müssen wir zwangsläufig die Planung abspecken.

FDP: Lassen Sie uns streiten, wenn wir konkretes wissen. Jetzt reden wir über die Idee.

Udo: Wir haben eine Chance, die wir ergreifen sollten. Auch wir sehen die Chance, hier eine Aufwertung zu erzielen.

TO 2

BPlan - Friedensstraße - angenommen

WLAN Stadtpark - angenommen

Friedhof Thalerfeld - angenommen

Beseitigung Unwetterschäden -

Überplanmässige Haushaltsmittel SGO - angenommen

Modernisierung Friedrichstraße - angenommen

Schließzeiten Bahnübergänge - angenommen

Dringlichkeit Seebrücke

abgelehnt (dafür Grüne, SPD UBG)

Dringlichkeit mobile Wahlvorstände

angenommen - kommt auf TO

Dringlichkeit Mobilheime Frankfurter Str

abgelehnt

TO1

Stadtmarketingkonzept - angenommen

ÄA (Lenkungsausschuss und Befristung der Stelle) sorgt für Sitzungsunterbrechung

ÄA abgelehnt bis auf den Punkt „Qualifikation der Bewerber“

Ursprungsantrag angenommen (Grüne, SPD, CDU, UBG dafür)

Mobilitätszentrale am Bahnhof - abgelehnt

(Grüne, SPD, UBG dafür)

Videoübertragung StVV - angenommen

ÄA von uns - nur Audio: abgelehnt 13 zu 17 (dafür Grüne, SPD, UBG und Einzelstimmen CDU und KfB)

Ursprungsantrag angenommen (18 zu 9 (2 Grüne) zu 5 (2 Grüne))

Coronahilfen für Vereine - mit ÄA der KfB angenommen

ÄA der KfB - angenommen (CDU, FDP, KfB dafür)
(ÄA - Nachweis der Bedürftigkeit durch Vereine) 

Großer Frankfurter Bogen - angenommen

(Grüne, SPD, UBG, CDU mehrheitlich dafür)

TO2

Mobile Wahlvorstände - knapp angenommen 

Hellgrauer Asphalt - angenommen

Nistkästen - Unser Antrag - angenommen

Hochwasserkonzept - angenommen

Grenzstein Instandsetzung - angenommen

KiTa-Erzieherinnen - abgelehnt

Regionaler Flächennutzungsplan - angenommen