Rede zum Thema Gewerbeflächen Kronberg Süd (Rolf Appuhn, Fraktion)
Sehr geehrter Herr Knoche, meine Damen und Herren, liebe Gäste,
das Thema Gewerbeflächen steht heute zum 3. Mal in 3 Jahren auf der Tagesordnung. Im Jahr 2023 wurde eine Machbarkeitsstudie vorgestellt, die die Entwicklung von 3 Standorten empfohlen hat, mit Priorisierung des Standortes Auernberg. Wir als Grüne haben diesem widersprochen, da es sich bei den betreffenden Arealen um hochwertige Ackerböden und ökologisch wertvolle Streuobstwiesen handelt und wir eine weitere Flächenversiegelung verhindern wollen...
Kronberg, 13.02.2025
Rede zum Antrag Rahmenplan Gewerbeflächen (Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende)
Herr Knoche, meine Damen und Herren, liebe Gäste,
nun ist schon viel gesagt worden und Herr Dr. Appuhn hat die Details der grünen Position ausführlich erläutert. Ich möchte ohne auf Details einzugehen, die grüne Position nochmals kurz auf den Punkt bringen, denn dieses Thema ist uns wichtig!
Wir können uns einen weiteren großflächigen Verlust von fruchtbaren Böden und Biodiversität nicht mehr leisten...
Kronberg, 13.02.2025
Persönliche Erklärung (Udo Keil, Vorsitzender ASU, Ortsbeirat Oberhöchstadt)
Stadtverordnetenversammlung vom 4.12.2024:
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Kronberger Bürgerinnen und Bürger,
seit 1989 gehöre ich diesem Stadtparlament – mit zeitweiser Unterbrechung – an.
In dieser Zeit habe ich mich immer für den Natur- und Umweltschutz – also dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen – eingesetzt.
In dieser für die Natur kurzen Zeitspanne hat sich der Verlust an Tier- und Pflanzenarten massiv beschleunigt. Die Herausforderungen durch die Klimakrise sind extrem gewachsen. Vor diesem Hintergrund kann und konnte ich den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2023 nicht verstehen. Im Fachbereich 4 wurde von der Verwaltung, namentlich von Frau Poschmann, dringend um eine zusätzliche Stelle gebeten. Eine Stelle, die unbedingt erforderlich ist, um Maßnahmen gegen den Biodiversitätsverlust, Klimaanpassungsmaßnahmen vielfältiger Art auch personell zu unterfüttern.
Meine Hoffnung war der Nachtragshaushalt.
Aber auch hier fand sich in diesem Parlament keine Mehrheit, die dem Ernst der Lage gerecht wird – sprich es bleibt weiterhin bei der personell angespannten Lage im Fachbereich 4.
Ich bin durch diesen Beschluss enttäuscht, ja frustriert und desillusioniert.
Ich möchte für dieses Versagen im Kampf gegen das Artensterben und den Klimaschutz auf kommunaler Ebene nicht weiter – auch nur mittelbar – zur Verantwortung gezogen werden – und lege mein Mandat zum Jahresende nieder.
Dies ist das letzte Mittel, was mir verbleibt, um den ein oder anderen von Ihnen zum Nachdenken zu bringen.
Vergessen Sie nicht: auch der Mensch ist ein Teil der Natur. Die Bewahrung der Schöpfung ist mir eine persönliche Verpflichtung.
Rede zum Baufeld III (Bahnhof) (Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende)
Meine Damen und Herren, wir haben hier heute Abend die Chance, auch und vor allem durch den engagierten Einsatz von Herrn Wolf, einen großen Schritt Richtung Förderbescheid zu machen und damit eine Summe von (hoffentlich) 9 Millionen Euro für dieses wichtige Projekt zu generieren...
Kronberg, 05.12.2024
Rede zur Stellplatzsatzung (Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende)
14. Juni 2012 – Sie wissen vermutlich auf was ich mit diesem Datum anspiele. Das ist der Tag, an dem wir Grüne beantragt haben, die (bis heute!) gültige Stellplatzsatzung von 2004 zu überarbeiten. Und damals gab es dafür eine breite, ich glaube sogar einstimmige Mehrheit in diesem Parlament.
Doch was hat sich seitdem getan?
Die Welt hat sich verändert. Themen wie Klimakrise, Biodiversität, Starkregenereignisse und vor allem der Mangel an bezahlbarem Wohnraum sind heute drängender denn je. Das sehen Sie alle. Und dennoch bleibt unsere Stellplatzsatzung bis heute auf dem Stand von 2004 – einem anderen Jahrzehnt, einer anderen Realität...
Kronberg, 05.12.2024
Rede zum Änderungsantrag Förder-Richtlinie Klimaschutz- und Klimaanpasssungsmaßnahmen
Sehr geehrter Herr Stadtverordneten-Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir GRÜNE freuen uns sehr darüber, dass diese Förderrichtlinie so rasch von der Verwaltung erarbeitet und uns zur Beschlussfassung vorgelegt wurde – dafür ein herzliches Dankeschön!
Wir haben nur einen kleinen, aber aus GRÜNER Sicht wesentlichen Änderungswunsch: Streichen Sie Paragraph 8 Absatz 5 des
Richtlinien-Entwurfs!...
Kronberg, 02.10.2024
Nachhaltiges Mobilitätskonzept
Bettina Trittmann, HFA, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
endlich ist es da, das nachhaltige Mobilitätskonzept! Vor über 2 Jahren haben wir dessen Entwicklung einstimmig angestoßen und es ist aus Grüner Sicht ein gutes Konzept geworden!!
Das fängt bei den Leitzielen des Konzepts an:
- Nachhaltige und sichere Mobilität in der Stadt und ins Umland
- Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden und
- Soziale Gerechtigkeit und Flächengerechtigkeit unter den verschiedenen Verkehrsarten: Auto, Fahrrad, Fußgänger, ÖPNV...
Aktionsplan Kinderbetreuung
Anja Weinhold, KSA, Ortbeirat Schönberg:
Unsere Stadt steht vor Herausforderungen, die sowohl die Bedürfnisse der Kinder als auch die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher betreffen.
Ich möchte kurz über die aktuelle Situation in einer der Kronberger Kitas berichten: am Montag morgen 7:30 Uhr erfahren die Eltern per E-Mail, dass die Gruppe ihres Kindes leider wegen Personalknappheit geschlossen bleibt. Oder sie erfahren es direkt im Kindergarten und müssen Kind und Arbeitgeber kurzfristig irgendwie unter einen Hut bringen...
Änderungsantrag Eigenbetrieb & preiswerter Wohnraum (Baufeld 5)
Bettina Trittmann, HFA, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
heute gehen wir den nächsten Schritt auf dem Weg zum Klimaquartier am Bahnhof: Wir gründen - hoffentlich! - einen Eigenbetrieb für den Bau und die Verwaltung der dort entstehenden Wohnungen.
Wofür brauchen wir den? Das fragen sich vielleicht einige von Ihnen. Nun: es braucht eine Form für diese Aufgaben. Da gäbe es die Möglichkeit, die Aufgaben den regulären Mitarbeiter:innen der Verwaltung in Eigenregie zu
überlassen (so der Vorschlag des Kollegen Ambrosius, CDU) oder eine privatwirtschaftliche Gesellschaft zu gründen (so der Vorschlag des Kollegen Kahl, ebenfalls CDU)...
Nachhaltige Beschaffung, 04.07.2024
Anja Weinhold, KSA, Ortbeirat Schönberg:
Uniformen für das Ordnungsamt, Spielzeug in den Kitas, Papier, Reinigungsmittel, Möbel, Straßenbeleuchtung… die Stadt kauft so einiges ein. Laut Frankfurter Rundschau von heute beschafft der Staat insgesamt und jährlich im Volumen von 350–550 Milliarden Euro, das sind 15 % vom Bruttoinlandsprodukt – so die Frankfurter Rundschau. Von dieser Größenordnungen ist Kronberg weit entfernt, trotzdem sind nachhaltige Beschaffung und Vergabe und die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien für diese ein entscheidender Schritt, um unsere Stadt zukunftsfähig zu gestalten. Gegenwärtig entscheidet meist der Preis...
Container für Grünabfälle, 04.07.2024
Rolf Appuhn, Fraktionsmitglied:
...auch mir ist es schon passiert, dass ich es an einem Samstag nicht geschafft habe, bis 13:00 Uhr meine Grünabfälle zum Bauhof zu bringen. Dann habe ich sie eben am nächsten Werktag dort hingebracht. Der Bauhof öffnet ja werktags um 8:00 Uhr, sodass ich das vor meiner Arbeit erledigen konnte. Auch mir ist es schon passiert, dass ich es an einem Samstag nicht geschafft habe, bis 13:00 meine Grünabfälle zum Bauhof zu bringen. Dann habe ich sie eben am nächsten Werktag dort hingebracht. Der Bauhof öffnet ja werktags um 8:00 Uhr, sodass ich das vor meiner Arbeit erledigen konnte...
Tauschflächen Grüner Weg
Udo Keil, Vorsitzender ASU, Ortsbeirat Oberhöchstadt:
Es liegt ein Antrag der CDU-Fraktion vor, der eine Rückabwicklung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 10 Juni 2021 verlangt. Eine Rückabwicklung für ein Streuobstgebiet von insg. 11 ha.
Um was geht es?
In 2021 wurde für das Gebiet Grüner Weg eine Umwandlung im FNP von Wohnfläche in ökologisch bedeutsame Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung der dortigen Wiesen gefasst, und der soll nun annulliert werden.
Pusteblume - die Zweite
Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende:
ich stimme allem was meine Kollegin Anja Weinhold und was Bürgermeister Christoph König gesagt haben zu 100% zu und dennoch stimme ich heute Abend gegen diesen Kompromiss...
Stadtverordnetenversammlung, Kronberg, 18.04.2024
Pusteblume
Anja Weinhold, KSA, Ortbeirat Schönberg:
Ich habe in den Haushaltsreden einen Satz gehört der mir nachhängt: (sinngemäß) „...wir müssen mit dem Geld der Stadt so umgehen, als ob es unser eigenes wäre“. Das ist völlig richtig, aus meiner Sicht aber unvollständig.
Der Anfang der Argumentationskette fehlt und müsste lauten: „Wir müssen mit den Kindern, die in unserer Stadt leben so umgehen, als ob es unsere eigenen wären und „wir müssen mit den Mitarbeitern der Stadt Kronberg so umgehen, als ob es unsere eigenen wären, die wir im eigenen Betrieb halten wollen, oder dringend suchen“...und dann erst kommt das Geld...
Stadtverordnetenversammlung, Kronberg, 18.04.2024
Rede zum Asylbewerberleistungsgesetz
Anja Weinhold, KSA, Ortbeirat Schönberg:
Die Grundidee des Antrages ist klar: stärkere Teilhabe und Unterstützung der Integration, Herr Dahmen hat das ja vollständig ausgeführt, obgleich der BM beim Erfahrungsbericht aus den Stadtwerken mit der Stirn runzelte...
Kronberger Stadtverordnetenversammlung am 18.04.2024
Stadtbusanbindung
Anja Weinhold, KSA, Ortbeirat Schönberg:
die Grundidee des Antrages ist klar: wir wollen eine verbesserte Anbindung und damit Teilhabe für Senioren, auf welchem Weg auch immer. Ich finde, wir hier im Stadtparlament sollten uns auf „Ob wir das wollen“ konzentrieren, das „Wie wir das im Detail machen“ ist Sache der Stadtwerke und führt hier gerade zu Detaildiskussionen, die mich schon abgehängt haben. Weil uns allen das Thema so wichtig ist, haben wir dazu auch gleich 2 Anträge nebst 2 Änderungsanträgen auf der heutigen Tagesordnung. Hoffentlich macht das nicht Schule, sonst beantragt die Verwaltung in der nächsten Runde noch eine Untersuchung zur Steigerung der Effizienz der Stadtverordnetenversammlung...
Stadtverordnetenversammlung, Kronberg, 18.04.2024
Gewerbeflächenentwicklung Aufstellungsbeschluss
Udo Keil, Vorsitzender ASU, Ortsbeirat Oberhöchstadt:
Am 20.07.2023 wurde, gegen unser Votum, die Machbarkeitsstudie Gewerbeflächenentwicklung – Ergebnisse und Handlungsempfehlungen beschlossen. Und heute, es ist noch kein Jahr vergangen, soll bereits der Aufstellungsbeschluss für die Flächen Am Auernberg und am Kronberger Hang gefasst werden. Bedauerlich, dass wir beim Klima- und Umweltschutz oft kein genauso schnelles Handeln der Verwaltung feststellen können...
Haushaltverhandlungen 2024/25
Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende:
„Kronbergs Zukunft gestalten“ – das waren die Worte mit denen die Rede vom Bürgermeister zur Einbringung des Haushalts begannen...
Rede zur Hauptsatzung
Mechthild Schwetje, Fraktionsvorsitzende:
In unserem Fraktionschat gab es die Tage den Vorschlag, sich die Filmrechte an dem Hin- und Her um die Hauptsatzung zu sichern – ja, man weiß wirklich nicht so recht, ob man lachen oder weinen soll oder sich einfach nur zurücklehnen und abwarten, welche Fraktion nun welche Option als nächstes aus dem Hut zaubert um sie dann Minuten später wieder in ihr Gegenteil zu verkehren...
Kronberg, 15.07.2021